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Patente - Einführung

Patente stimulieren die technische Entwicklung, indem sie dem Inhaber für einen bestimmten Zeitraum ein Monopol an der gewerblichen Verwendung einer Erfindung einräumen.

Bei einem Patent handelt es sich um ein rechtliches Dokument, das die technischen Merkmale einer Erfindung beschreibt und beansprucht. Ein Patent stattet seinen Inhaber mit dem Recht aus, jede andere Person daran zu hindern, die von ihm beanspruchte Erfindung zu verwerten. Das Recht, ein bestimmtes Patent zu besitzen, muss generell für jedes Land separat eingeholt und durchgesetzt werden.

In vielen europäischen Staaten gibt es zwei Systeme, um ein Patent zu erlangen. Jedes Land hat sein nationales System, das Patentanmeldungen annimmt und Patente erteilt, die nur in diesem Land gültig sind. Für die europäischen Länder, die Mitgliedsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens sind, das von dem Europäischen Patentamt (EPA) gehandhabt wird, gibt es eine Alternative. Das EPA ist das 'regionale' Patentamt für Europa: Es befindet sich in München, nimmt Patentanmeldungen entgegen und bearbeitet sie und erteilt europäische Patente, die dann in den einzelnen Mitgliedsstaaten bestätigt und durchgesetzt werden.

Eine internationale Patentanmeldung ermöglicht es, dass ein einzelnes Dokument bei einem einzigen Patentamt in einer einzigen Sprache eingereicht wird. Die internationale Patentanmeldung wird von den meisten nationalen und regionalen Patentämtern auf der ganzen Welt anerkannt und vereinfacht die Eingangsschritte des Verfahrens zum Schutz einer Erfindung in mehreren Ländern.



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printed 09 September 2018 @ 22:26:20 eMail