Patentbearbeitung |   english   |  drucken  |  
 

Wenn eine Patentanmeldung bei einem Patentamt eingeht, wird die relevante technische und wissenschaftliche Literatur nach verwandten Veröffentlichungen durchsucht und dann die Anmeldung von einem professionellen Patentprüfer mit technischer und rechtlicher Eignung geprüft, um festzustellen, ob ein Patent erteilt werden sollte oder nicht.

Eine Reihe von nationalen Patentämtern und das Europäische Patentamt besitzen große Datenbanken mit technischer und wissenschaftlicher Literatur sowie Patentdokumenten und haben Zugang zu anderen Datenbanken, wie beispielsweise genetischen Sequenzdaten. Die 'Recherche' nutzt diese Quellen, um Stand der Technik aufzuspüren, der für die Analyse über die Neuheit und Erfindungshöhe einer Erfindung wichtig ist.

Das Prüfungsverfahren, das in den einzelnen Ländern leicht unterschiedlich ist, wird 'Patentbearbeitung' genannt. Das Bearbeitungsverfahren kann ein oder mehr Korrespondenzrunden zwischen dem Patentprüfer und dem Anmelder oder Patentanwalt des Anmelders umfassen, in denen die Auswirkung erörtert wird, die jedes relevante bekannte Dokument auf die Patentfähigkeit der Erfindung hat, wie sie in der Patentanmeldung offenbart und beansprucht ist. In diesen Erörterungen soll jede Seite ihre Position mit begründeten, auf dem bewährten Patentgesetz beruhenden Argumenten stützen.

 
 

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