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Marken - Eintragung

Sobald eine Marke von einem nationalen Markenamt eingetragen wurde, kann sie als solche bezeichnet und in dem Gebiet für die Zeitdauer der Eintragung rechtlich durchgesetzt werden. Diese Zeitdauer schwankt von Land zu Land, kann aber generell unbegrenzt erneuert werden, solange die Marke von dem eingetragenen Eigentümer für die ursprünglich spezifizierten Waren und Dienstleistungen benutzt wird.

Einzelheiten über Markenanmeldungen und neu eingetragene Marken werden regelmäßig von den nationalen Markenämtern veröffentlicht. Dies ermöglicht es den Inhabern von Marken bzw. Markenanmeldungen, Ähnlichkeiten mit neu veröffentlichten Marken festzustellen, einen Widerspruch einzureichen und die jüngere Marke ggf. zur Löschung zu bringen.

In Europa prüft das Harmonisierungsamt für den Binnenmark (OHIM) Gemeinschaftsmarkenanmeldungen innerhalb der Europäischen Union und trägt diese ein. Die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO, Sitz in Genf, Schweiz) prüft und trägt internationale Markenanmeldungen ein, die nach den Vorschriften des Pariser Abkommens eingereicht wurden.



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printed 04 April 2021 @ 16:44:35 eMail